ANTON BARON
Für die Hohenloher im Landtag
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Zeit für Veränderung.
Für Sie im Landtag
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Landtagsabgeordneter | Gemeinderat | Kreisrat
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Corona

Vorsichtige Öffnung der Einrichtungen

In allen Einrichtungen, Unternehmen und Betrieben des kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens, in denen die Hygieneregeln umgesetzt werden, muss eine Öffnung erfolgen. Fortbestehende Maßnahmen sind ständig zu überprüfen, vorab den Parlamenten vorzulegen, gegenüber der Öffentlichkeit zu rechtfertigen und zum schnellstmöglichen Zeitpunkt aufzuheben. Die aktuellen Bestimmungen über zu öffnende und zu schließende Einrichtungen folgen keiner nachvollziehbaren Logik des Infektionsschutzes.

Risikogruppen schützen

Die erhobenen Zahlen zu der Lockdown-Politik haben bewiesen, dass diese Maßnahmen die gefährdeten Gruppen nicht geschützt haben. Wir fordern für Ältere und Vorerkrankte stattdessen bestimmte Einkaufszeiten im Lebensmittel- und Einzelhandel und Taxi-Gutscheine, damit sich diese Bürger keinem erhöhten Risiko einer Erkrankung im öffentlichen Raum aussetzen müssen. Besonderer Schutz muss Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen und Personen in häuslicher Pflege zukommen. Hierzu sollen unentgeltliche geeignete Masken und Schnelltests zur Verfügung gestellt werden.

Demokratiedefizit beheben

Wir fordern die Bundes- und Landesregierung dazu auf, sämtliche unverhältnismäßigen Grundrechts-
einschränkungen im Rahmen der Corona-Maßnahmen
zu beenden. Momentan regieren diese an den Parlamenten vorbei, Plenardebatten und Abstimmungen finden größtenteils nur nach bereits getroffenen Entscheidungen statt. Dieser Zustand muss beendet werden.

Impfen muss freiwillig sein

Eine direkte Impfpflicht lehnen wir ebenso ab wie Privilegien für Geimpfte bzw. Benachteiligungen von Nicht-Geimpften. Grundrechte stehen allen Bürgern dieses Landes gleichermaßen zu. Die Versorgung der Bevölkerung mit medizinischen Produkten in Krisenzeiten ist jederzeit und unverzüglich sicherzustellen. Für Bürger, die sich freiwillig impfen lassen wollen, muss ausreichend Impfstoff zur Verfügung gestellt werden.

Landtagswahl 2021: GESCHAFFT!

WEITERHIN FÜR SIE IM LANDTAG!

Ich nehme Ihre Sorgen ernst. Schließlich bin ich 2014 aus Sorge um unser Land politisch aktiv geworden. 2016 wurde ich in den Landtag und 2019 in den Kreistag und Öhringer Gemeinderat gewählt. Zuvor hatte ich eine industrielle Ausbildung und ein Studium zum Wirtschaftsingenieur absolviert, bevor ich einige Jahre als Produktmanager in einem mittelständischen Unternehmen tätig war.
Gebürtig komme ich aus der ehemaligen Sowjetunion, bin aber bereits mit 4 Jahren nach Hohenlohe gekommen und nun in Öhringen wohnhaft. Es ist mir ein Herzensanliegen, meinen Teil dazu beizutragen, dass unsere gemeinsame Heimat eine lebenswerte Region bleibt.

BÜRGERNAH – ENGAGIERT
KONSERVATIV – FREIHEITLICH – PATRIOTISCH


Landtagswahlprogramm 2021

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Kleine Anfragen

Kleine Anfragen
Urheber + Nr.Drucksachennr.:ThemaEingegangen bei Landtagsverwaltung am:Link zur Drucksache:
Kl. Anfrage Baron 116/96 Auskunft über die Landesstraße L 1051 Kemmeten nach Neuenstein im Hohenlohekreis2016-06-14http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0096_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 216/185 Auskunft über die Breitbandversorgung in Hohenlohe und Schwäbisch Hall2016-06-23http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0185_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 316/186 Auskunft über FIONA (Flächeninformation und Online-Antrag) in der Landwirtschaft2016-06-23http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0186_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 416/187 Unterstützung für die Landwirte und für die Helfer in den Hilfsorganisationen bei der Unwetterkatastrophe in diesem Jahr2016-06-23http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0187_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 516/220 Die Autobahn A 6 Weinsberg2016-07-15http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0220_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 616/221 Auskunft über die Personalaufstockung in den Landesministerien2016-07-16http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0221_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 716/319 Auskunft über Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Baden-Württemberg2016-07-15http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0319_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 816/320 Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt2016-07-15http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0320_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 916/388 Ausbildungsplätze für Schulabsolventen2016-08-02http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0388_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 1016/438 Arbeitsgelegenheiten bzw. Ein-Euro-Jobs2016-08-15http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0438_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 1116/440 Sozialleistungsbezug von EU-Ausländern2016-08-18http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0440_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 1216/441 Abfallwirtschaft und Einführung der Bio-Tonne im Hohenlohekreis2016-08-16http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0441_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 1316/442 Rückführungskosten für abgelehnte Fllüchtlinge2016-08-18http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0442_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 1416/476 Arbeitslosenzahlen der Agentur für Arbeit in Baden-Württemberg2016-08-30http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0476_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 1516/477 Steuerentlastung der Bürger durch Abschaffen des Solidaritätszuschlags2016-08-30http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0477_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 1616/495 Datenschutz bei der Datenweitergabe2016-09-05http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0495_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 1716/510 Bankenkrisen in Italien – eine Gefahr für Baden-Württemberg und für unser Land?2016-09-14http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0510_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 1816/511 Externe Berater der Landesregierung2016-09-07http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0511_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 1916/554 Leistungen des Landes Baden-Württemberg an politische Parteien und Stiftungen2016-09-14http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0554_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 2016/573 Externe Gutachtenvergabe der Landesregierung2016-09-18http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0573_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 2116/691 Sicherstellung fairer Milchpreise in den Landeseinrichtungen2016-10-10http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0691_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 2216/1335 Asylbewerber-Unterkunft Ingelfingen Gasthaus Rose2017-01-04http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1335_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 2316/1336 Asylbewerber-Unterkünfte im Hohenlohekreis2017-01-04http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1336_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 2416/1463 Gewalt gegen Krankenhauspersonal2017-02-01http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1463_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 2516/1464 Leistungen des Landes Baden-Württemberg an parteinahe Vereine und kommunalpolitische Vereinigungen2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1464_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 2616/1465 Nichtdeutsche Tatverdächtige2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1465_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 2716/1697 Müllgebühren im Hohenlohekreis2017-02-24http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1697_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 2816/1698 Straßenzustand der Landesstraßen L 1048 und L 1046 im Hohenlohekreis2017-02-24http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1698_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 29, Baum16/1699 Mobilitätsförderprogramm „Drive“ im Hohenlohe- und Main-Tauber-Kreis2017-02-24http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1699_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 3016/1766 Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Hohenlohekreis/Schwäbisch Hall2017-03-12http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1766_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 3116/1961 Entlastung des Technischen Hilfswerks (THW)2017-04-25http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1961_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 3216/2366 Zustand der Landes- und Bundesstraßen im Hohenlohekreis2017-07-19http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2366_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 3316/2367 Neuer Vertrag auf der Hohenlohebahn2017-07-19http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2367_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 34, Stein16/2849 Zustand der Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Schwäbisch Hall2017-10-17http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2849_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 3516/2990 Rechtmäßigkeit des Wähleraufrufs in Breisach am 23. September 20172017-11-23http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2990_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 3616/4110 Breitbandversorgung im Landkreis Hohenlohe2018-05-17https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4110_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 3716/4128 Polizeilicher Drohneneinsatz in Baden-Württemberg2018-05-18https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4128_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 3816/4677 Zustand der Brücke der B19 in der Kupfersenke zwischen Künzelsau-Gaisbach und Kupferzell2018-08-21https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4677_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 3916/4682 Breitband- und Mobilfunkversorgungversorgung in den Ortsteilen des Hohenlohekreises mit Nachfragen zu Drucksache 16/41102018-08-22https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4682_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 4016/4683 Die Diskussion über die Sanierung der Landesstraße 10482018-08-23https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4683_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 4116/4688 Ursachen und Veränderungen von Kapazitätsengpässen und Unpünktlichkeit auf der Murrbahn seit Einsatzbeginn der neuen Zuggarnituren2018-08-24https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4688_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 4216/4795 Zustand der Landesstraße 1051 zwischen Neuenstein-Neufels und der Kernstadt Neuenstein2018-09-18https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4795_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 4316/6294 Entwurf eines Maßnahmenkatalogs zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) und daraus möglicherweise abzuleitende Standpunkte der Landesregierung zu den Unterpunkten „Verstärkter PV-Ausbau“ und „Reduzierung Kfz-Fahrten“2019-05-21https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6294_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 4416/6533 Entwicklung und Bedeutung des Bäckereihandwerks in Baden-Württemberg2019-07-08https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6533_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 4516/6770 Messerangriff in Öhringen2019-08-06https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6770_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 4616/6839 Exporte gewerblichen Abfalls aus Baden-Württemberg2019-08-22https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6839_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 4716/6841 Abschiebungen aus dem Hohenlohekreis2019-08-22https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6841_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 4816/6874 Personenhaltepunkt Kupfer auf der Bahnstrecke Hohenlohebahn2019-09-03https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6874_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 49, Stein16/6913 Entwicklung der Gaststätten im Hohenlohekreis und im Landkreis Schwäbisch Hall2019-09-17https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6913_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 5016/6924 Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen2019-09-19https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6924_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 51, Stein16/7044 Morgendliche Zugverbindung von Schwäbisch Hall-Hessental über den Hohenlohekreis nach Heilbronn2019-10-12https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7044_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 5216/7521Kindergartenplätze im Wahlkreis Hohenlohe und Unklarheiten zur Unfallversicherung auf dem Heimweg2019-12-20https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7521_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 5316/7536Messerangriff in Bretzfeld/Scheppach2020-01-09https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7536_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 5416/7548Gutachten zur Identifizierung von Gebieten in Baden-Württemberg mit angespannten Wohnungsmärkten – wie ist die Situation im Hohenlohekreis?2020-01-10https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7548_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 5516/7549Gutachten zur Identifizierung von Gebieten in Baden-Württemberg mit angespannten Wohnungsmärkten – wie ist die Situation im Landkreis Schwäbisch Hall?2020-01-10https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7549_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 5616/7837Verkehrsinfrastruktur in Krautheim und Schöntal2020-03-05https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7837_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 57, Stein16/7994 Geöffnete Bäckerei- und Konditoreifilialen am Ostersonntag2020-04-17https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7994_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 5816/8025 Kontrollen und Verstöße gegen die Corona-Verordnung im Wahlkreis Hohenlohe2020-04-23https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8025_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 58, Stein16/8036 Feuerwehrfinanzierung in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall2020-04-28https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8036_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 5916/8137 Unterginsbach (Krautheim): Nicht erteilte Förderung aus dem Ausgleichsstock für einen dreigliedrigen Kindergarten2020-05-18https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8137_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 6016/8145 „Fridays for Future“ in Hohenlohe2020-05-19https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8145_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 6116/8170 Corona-Verordnung Berufsbildung: Angaben zur Zimmerbelegung in Sammelunterkünften im Rahmen handwerklicher Ausbildungen2020-05-26https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8170_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 62, Stein16/8248 Rückgang land- und forstwirtschaftlicher Fläche in Langenburg und denkmalschutzrechtliche Aspekte sogenannter Erneuerbarer Energien2020-06-10https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8248_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 63, Stein16/8292 Daten zur Feuerwehr in Hohenlohe und Schwäbisch Hall – Nachfragen zu Drucksache 16/80362020-06-22https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8292_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 6416/8492 Geplanter Netzbooster in Kupferzell2020-07-15https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8492_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 6516/8518 Sind sämtliche Ortsdurchfahrten im Wahlkreis Hohenlohe tatsächlich zwingend erforderliche Ortsdurchfahrten nach der Straßenverkehrsordnung?2020-07-20https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8518_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 66, Stein16/8519 Zahlen zu Kinderbetreuungseinrichtungen in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall2020-07-20https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8519_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 67, Stein16/8732 Insolvenzen von Betrieben des Beherbergungs- und Gaststättenwesens in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall seit dem Inkrafttreten der Verordnungen zur Covid-19-Pandemie2020-09-01https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8732_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 6816/8733 Zahlungsverhalten des Landes bei der Anschlussunterbringung von Flüchtlingen2020-09-01https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8733_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 6916/8767 Sanierung der Landesstraße 1051 zwischen Kirchensall und Neufels2020-09-09https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8767_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 7016/9149Nachfragen zu Drucksache 8733 („Zahlungsverhalten des Landes bei der Erst- und Anschlussunterbringung von Asylbewerbern“, Kleine Anfrage Baron AfD)2020-10-28https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9149_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 7116/9150Jugendliche Intensivtäter in Baden-Württemberg2020-10-28https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9150_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 7216/9167Rechtliche Grundlage im Infektionsschutzgesetz der durch die aktuelle Coronaverordnung bestehenden sogenannten Maskenpflicht2020-10-29https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9167_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 73, Stein16/9196Aktuelle Entwicklungen bei Asylbewerbern und „Flüchtlingen“ in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall2020-11-03https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9196_D.pdf
Kl. Anfrage Baron 7416/9551Landesstraße L 1045 (Kochertalstraße) bei Weißbach: Auffahrten und Geschwindigkeitsbegrenzungen2020-12-16https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9551_D.pdf (Vorabfassung ohne Antwort: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9551.pdf)

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Stand: 29.04.2024

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Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für uns geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Wir haben als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

Begriffsbestimmungen

Die Datenschutzerklärung beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.

Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden Begriffe:

  • a)    personenbezogene Daten

    Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person") beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

  • b)    betroffene Person

    Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

  • c)    Verarbeitung

    Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

  • d)    Einschränkung der Verarbeitung

    Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

  • e)    Profiling

    Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

  • f)     Pseudonymisierung

    Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

  • g)    Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher

    Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

  • h)    Auftragsverarbeiter

    Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

  • i)      Empfänger

    Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.

  • j)      Dritter

    Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

  • k)    Einwilligung

    Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:

Anton Baron MdL

Konrad-Adenauer-Straße 3

70173 Stuttgart

Deutschland

+49 71120635613

E-Mail: 

Cookies / SessionStorage / LocalStorage

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies, LocalStorage und SessionStorage. Dies dient dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Local Storage und SessionStorage ist eine Technologie, mit welcher ihr Browser Daten auf Ihrem Computer oder mobilen Gerät abspeichert. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden. Sie können die Verwendung von Cookies, LocalStorage und SessionStorage durch entsprechende Einstellung in Ihrem Browser verhindern.

Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.

Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf unserer Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird. Ein weiteres Beispiel ist das Cookie eines Warenkorbes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die Artikel, die ein Kunde in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein Cookie.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar.

Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen

Die Internetseite erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen ziehen wird keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch uns daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

Registrierung auf unserer Internetseite

Die betroffene Person hat die Möglichkeit, sich auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen unter Angabe von personenbezogenen Daten zu registrieren. Welche personenbezogenen Daten dabei an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der jeweiligen Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird. Die von der betroffenen Person eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung bei dem für die Verarbeitung Verantwortlichen und für eigene Zwecke erhoben und gespeichert. Der für die Verarbeitung Verantwortliche kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter, beispielsweise einen Paketdienstleister, veranlassen, der die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für eine interne Verwendung, die dem für die Verarbeitung Verantwortlichen zuzurechnen ist, nutzt.

Durch eine Registrierung auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen wird ferner die vom Internet-Service-Provider (ISP) der betroffenen Person vergebene IP-Adresse, das Datum sowie die Uhrzeit der Registrierung gespeichert. Die Speicherung dieser Daten erfolgt vor dem Hintergrund, dass nur so der Missbrauch unserer Dienste verhindert werden kann, und diese Daten im Bedarfsfall ermöglichen, begangene Straftaten aufzuklären. Insofern ist die Speicherung dieser Daten zur Absicherung des für die Verarbeitung Verantwortlichen erforderlich. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, sofern keine gesetzliche Pflicht zur Weitergabe besteht oder die Weitergabe der Strafverfolgung dient.

Die Registrierung der betroffenen Person unter freiwilliger Angabe personenbezogener Daten dient dem für die Verarbeitung Verantwortlichen dazu, der betroffenen Person Inhalte oder Leistungen anzubieten, die aufgrund der Natur der Sache nur registrierten Benutzern angeboten werden können. Registrierten Personen steht die Möglichkeit frei, die bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten jederzeit abzuändern oder vollständig aus dem Datenbestand des für die Verarbeitung Verantwortlichen löschen zu lassen.

Der für die Verarbeitung Verantwortliche erteilt jeder betroffenen Person jederzeit auf Anfrage Auskunft darüber, welche personenbezogenen Daten über die betroffene Person gespeichert sind. Ferner berichtigt oder löscht der für die Verarbeitung Verantwortliche personenbezogene Daten auf Wunsch oder Hinweis der betroffenen Person, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Die Gesamtheit der Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen stehen der betroffenen Person in diesem Zusammenhang als Ansprechpartner zur Verfügung.

Kontaktmöglichkeit über die Internetseite

Die Internetseite enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.

Kommentarfunktion im Blog auf der Internetseite

Wir bieten den Nutzern auf einem Blog, der sich auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen befindet, die Möglichkeit, individuelle Kommentare zu einzelnen Blog-Beiträgen zu hinterlassen. Ein Blog ist ein auf einer Internetseite geführtes, in der Regel öffentlich einsehbares Portal, in welchem eine oder mehrere Personen, die Blogger oder Web-Blogger genannt werden, Artikel posten oder Gedanken in sogenannten Blogposts niederschreiben können. Die Blogposts können in der Regel von Dritten kommentiert werden.

Hinterlässt eine betroffene Person einen Kommentar in dem auf dieser Internetseite veröffentlichten Blog, werden neben den von der betroffenen Person hinterlassenen Kommentaren auch Angaben zum Zeitpunkt der Kommentareingabe sowie zu dem von der betroffenen Person gewählten Nutzernamen (Pseudonym) gespeichert und veröffentlicht. Ferner wird die vom Internet-Service-Provider (ISP) der betroffenen Person vergebene IP-Adresse mitprotokolliert. Diese Speicherung der IP-Adresse erfolgt aus Sicherheitsgründen und für den Fall, dass die betroffene Person durch einen abgegebenen Kommentar die Rechte Dritter verletzt oder rechtswidrige Inhalte postet. Die Speicherung dieser personenbezogenen Daten erfolgt daher im eigenen Interesse des für die Verarbeitung Verantwortlichen, damit sich dieser im Falle einer Rechtsverletzung gegebenenfalls exkulpieren könnte. Es erfolgt keine Weitergabe dieser erhobenen personenbezogenen Daten an Dritte, sofern eine solche Weitergabe nicht gesetzlich vorgeschrieben ist oder der Rechtsverteidigung des für die Verarbeitung Verantwortlichen dient.

Gravatar

Bei Kommentaren wird auf den Gravatar Service von Auttomatic zurückgegriffen. Gravatar gleicht Ihre Email-Adresse ab und bildet – sofern Sie dort registriert sind – Ihr Avatar-Bild neben dem Kommentar ab. Sollten Sie nicht registriert sein, wird kein Bild angezeigt. Zu beachten ist, dass alle registrierten WordPress-User automatisch auch bei Gravatar registriert sind. Details zu Gravatar: https://de.gravatar.com

Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Rechte der betroffenen Person

  • a)    Recht auf Bestätigung

    Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

  • b)    Recht auf Auskunft

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, jederzeit von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft über folgende Informationen zugestanden:

    • die Verarbeitungszwecke
    • die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
    • die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen
    • falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer
    • das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
    • das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
    • wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten
    • das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person

    Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht der betroffenen Person im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten.

    Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

  • c)    Recht auf Berichtigung

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die unverzügliche Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.

    Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

  • d)    Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:

    • Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind.
    • Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
    • Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und esliegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
    • Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
    • Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
    • Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.

    Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.

    Wurden die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft uns unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicherlinks zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.

  • e)    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

    • Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
    • Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.
    • Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
    • Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.

    Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.

  • f)     Recht auf Datenübertragbarkeit

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie hat außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesseliegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.

    Ferner hat die betroffene Person bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.

    Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an uns wenden.

  • g)    Recht auf Widerspruch

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

    Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

    Verarbeiten wir personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden wir die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.

    Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesseliegenden Aufgabe erforderlich.

    Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt an jeden Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

  • h)    Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.

    Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, triffen wir die angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

    Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

  • i)      Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen.

    Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Art. 6 Ilit. a DS-GVO dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für einelieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 Ilit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegt unser Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 Ilit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unserem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 Ilit. d DS-GVO beruhen.
Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 Ilit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).

Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden

Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 Ilit. f DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner.

Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden

Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.

Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung

Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann.
Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte.
Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.

Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.

<h3 style="text-align: left;">Allgemeine Cookies</h3>
Die nachfolgenden Cookies zählen zu den technisch notwendigen Cookies.

<b>Cookies von WordPress</b>
<table style="width: 100%;">
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<th>Name</th>
<th>Zweck</th>
<th>Gültigkeit</th>
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<td>wordpress_test_cookie</td>
<td>Dieses Cookie ermittelt, ob die Verwendung von Cookies im Browser deaktiviert wurde. Speicherdauer: Bis zum Ende der Browsersitzung (wird beim Schließen Ihres Internet-Browsers gelöscht).</td>
<td>Session</td>
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<td>PHPSESSID</td>
<td>Dieses Cookie speichert Ihre aktuelle Sitzung mit Bezug auf PHP-Anwendungen und gewährleistet so, dass alle Funktionen dieser Website, die auf der PHP-Programmiersprache basieren, vollständig angezeigt werden können. Speicherdauer: Bis zum Ende der Browsersitzung (wird beim Schließen Ihres Internet-Browsers gelöscht).</td>
<td>Session</td>
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<td>wordpress_akm_mobile</td>
<td>Diese Cookies werden nur für den Verwaltungsbereich von WordPress verwendet.</td>
<td>1 Jahr</td>
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<td>wordpress_logged_in_akm_mobile</td>
<td>Diese Cookies werden nur für den Verwaltungsbereich von WordPress verwendet und gelten für andere Seitenbesucher nicht.</td>
<td>Session</td>
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<tr>
<td>wp-settings-akm_mobile</td>
<td>Diese Cookies werden nur für den Verwaltungsbereich von WordPress verwendet und gelten für andere Seitenbesucher nicht.</td>
<td>Session</td>
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<tr>
<td>wp-settings-time-akm_mobile</td>
<td>Diese Cookies werden nur für den Verwaltungsbereich von WordPress verwendet und gelten für andere Seitenbesucher nicht.</td>
<td>Session</td>
</tr>
<tr>
<td>ab</td>
<td>wird für A/B-Tests von neuen Funktionen verwendet.</td>
<td>Session</td>
</tr>
<tr>
<td>akm_mobile</td>
<td>speichert, ob der Besucher die Mobilversion einer Website angezeigt bekommen möchte.</td>
<td>1 Tag</td>
</tr>
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Cookies von DSGVO AIO for WordPress

NameZweckGültigkeit
dsgvoaioDieser LocalStorage Key / Wert speichert welchen Diensten der Nutzer zugestimmt hat oder nicht.variabel
_uniqueuidDieser LocalStorage Key / Wert speichert eine generierte ID sodass die Opt-in / Opt-out Aktionen des Nutzers dokumentiert werden können. Die ID wird anonymisiert gespeichert.variabel
dsgvoaio_createDieser LocalStorage Key / Wert speichert den Zeitpunkt an dem _uniqueuid generiert wurde.variabel
dsgvoaio_vgwort_disableDieser LocalStorage Key / Wert speichert ob der Dienst VG Wort Standard zugelassen wird oder nicht (Einstellung des Seitenbetreibers).variabel
dsgvoaio_ga_disableDieser LocalStorage Key / Wert speichert ob der Dienst Google Analytics Standard zugelassen wird oder nicht (Einstellung des Seitenbetreibers).variabel

Anträge

Anträge
Urheber + Nr.Drucksachennr:Titel:Eingegangen bei Landtagsverwaltung am:Link zur Drucksache:
Antrag Baron 116/861 Sonderprogramm des Landes zur Behandlung traumatisierter Opfer des Islamischen Staats (IS)2016-10-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/0000/16_0861_D.pdf
Antrag Baron 216/1213 Auswirkungen von TTIP (Transatlantische Freihandelsund Investitionspartnerschaft) und CETA (Freihandelsabkommen Comprehensive Economic and Trade Agreement) auf die heimische Landwirtschaft2016-12-15http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1213_D.pdf
Antrag Baron 316/1214 Einfliegen von Asylbewerbern2016-12-15http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1214_D.pdf
Antrag Baron 416/1467 Schutz der Verbraucher vor übergroßen Verpackungen2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1467_D.pdf
Antrag Baron 516/1468 Verwaltungskosten der gesetzlichen Krankenkassen2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1468_D.pdf
Antrag Baron 616/1469 Verstöße gegen das Tierschutzgesetz2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1469_D.pdf
Antrag Baron 716/1470 European Train Control System (ETCS)2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1470_D.pdf
Antrag Baron 816/1471 Terrorismus im Land Baden-Württemberg2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1471_D.pdf
Antrag Baron 916/1472 Sportförderung2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1472_D.pdf
Antrag Baron 1016/1473 „Schreiben nach Gehör“ und daraus abgeleitete Methoden aussetzen und umfassend überprüfen2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1473_D.pdf
Antrag Baron 1116/1474 Optimierung der Gesamtstruktur der Rettungszentralen2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1474_D.pdf
Antrag Baron 1216/1475 Reinigung von Körperschutzausstattungen2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1475_D.pdf
Antrag Baron 1316/1477Salafistisch ausgerichtete „Lies!“-Kampagne2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1477_D.pdf
Antrag Baron 1416/1478 Auswirkungen des Krankenhausstrukturfonds2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1478_D.pdf
Antrag Baron 1516/1479 Brandschutz in Krankenhäusern2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1479_D.pdf
Antrag Baron 1616/1480 Wertgrößenvolumen, Zuzahlung, Verordnungsweise, zahnärztlicher Festzuschuss und Patientenpauschale bei Leistungsbeziehern nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1480_D.pdf
Antrag Baron 1716/1481 Steigender Drogenkonsum in den Schulen2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1481_D.pdf
Antrag Baron 1816/1482 Krankenkosten für anerkannte Asylbewerber und Auswirkungen auf die gesetzliche Krankenkasse2017-01-26http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1482_D.pdf
Antrag Baron 1916/1685 Autobahnausfahrt und -auffahrt am Heilbronner Industriegebiet Böllinger Höfe2017-02-22http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1685_D.pdf
Antrag Baron 2016/1686 Feinstaub- und Stickoxidabsaugung2017-03-07http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1686_D.pdf
Antrag Baron 2116/1687 Verspätungen der DB Regio AG2017-02-22http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1687_D.pdf
Antrag Baron 2216/1688 Westfrankenbahn und Murrbahn2017-02-22http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1688_D.pdf
Antrag Baron 2316/1964 Überstunden bei der Polizei2017-04-25http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1964_D.pdf
Antrag Baron 2416/2146 Befristete Arbeitsverträge von Wissenschaftlern2017-05-30http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2146_D.pdf
Antrag Baron 2516/2344 Konsequenzen der dritten Abmahnung für Verkehrsunternehmen2017-07-12http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2344_D.pdf
Antrag Baron 2616/2854 Fiskalerbschaften bei Immobilien2017-10-17http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2854_D.pdf
Antrag Baron 2716/2858 Einsatz von Turbokreisverkehren in Baden-Württemberg2017-10-17http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2858_D.pdf
Antrag Baron 2816/3056 NOx-Messungen des Karlsruher Instituts für Technologie in Stuttgart und deren Bewertung2017-11-29http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/3000/16_3056_D.pdf
Antrag Baron 2916/3196 Aktueller Zustand der Fischpopulation in der Jagst nach der Kontamination im August 2015 und Kostenträgerschaft für Maßnahmen zur ökologischen Erholung des Flusses2017-12-21http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/3000/16_3196_D.pdf
Antrag Baron 3016/3420 Mögliche Folgewirkungen im Falle einer Umsetzung des im Bundesrat verabschiedeten Gesetzentwurfs zur Grundsteuerreform2018-01-28https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/3000/16_3420_D.pdf
Antrag Baron 3116/3884 Filteranlagen für Feinstaub und Stickoxid (NOx): Weltweite Erfahrungen und zukünftige Nutzung des Landes Baden-Württemberg zur bürgerfreundlichen Erreichung der Grenzwerte2018-04-13https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/3000/16_3884_D.pdf
Antrag Baron 3216/4060 Breitband- und Funknetzversorgung in Eberbach/Hohenlohe2018-05-13https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4060_D.pdf
Antrag Baron 3316/4112 Gegenwart und Zukunft des Bahnverkehrs zwischen2018-05-17https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4112_D.pdf
Antrag Baron 3416/4678 Entschädigungen der vom A6-Ausbau zwischen Weinsberg und der bayerischen Landesgrenze betroffenen Landwirte2018-08-21https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4678_D.pdf
Antrag Baron 3516/4680 Problematischer Fahrbahnzustand der L1046 in Waldenburg2018-08-21https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4679_D.pdf
Antrag Baron 3616/5237 Bestandsaufnahme bezüglich eines Ausbaus der B19 zwischen Künzelsau-Gaisbach und Schwäbisch Hall2018-11-21https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/5000/16_5237_D.pdf
Antrag Baron 3716/5915 Anstieg der Bau- und Erhaltungskosten von Wohnimmobilien infolge der Energiespargesetzgebung2019-03-15https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/5000/16_5915_D.pdf
Antrag Baron 3816/6414 Die Kochertalbahn als Beispiel für eine mögliche Reaktivierungsstrecke des Schienenpersonennahverkehrs2019-06-07https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6414_D.pdf
Antrag Baron 3916/7325 Zuverlässigkeit der Hohenlohebahn, der Frankenbahn und ihrer Verknüpfung in Heilbronn2019-11-20https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7325_D.pdf
Antrag Baron 4016/7342 Die Stadttaube – Taubenmanagement in baden-württembergischen Kommunen und Einschätzungen der Landesregierung2019-11-23https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7342_D.pdf
Antrag Baron 4116/7726Freileitungen in der Nähe von Wohngebieten am Beispiel von Braunsbach-Döttingen2020-02-11https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7726_D.pdf
Antrag Baron 4216/7862Aufstellung eines EnBW-Windmessmasts in Langenburg (Hohenlohe), obwohl die Windindustriezone „Brüchlinger Wald“ nach Aufnahme des Regelbetriebs schon seit dem Jahr 2018 am Netz ist und Auswirkungen des VGH-Urteils vom 17. Dezember 2019 auf den Windkraft-Standort Langenburg2020-03-11https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7862_D.pdf
Antrag Baron 4316/7995Auswirkungen der Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie auf Handwerk und Handel und Nachfragen zu einzelnen Bestimmungen2020-04-17https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7995_D.pdf
Antrag Baron 4416/8789Unterstützungshilfen für Flugplätze und Flughäfen2020-09-17https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8798_D.pdf
Antrag Baron 4516/8799Abschaffung der Maskenpflicht in Reisebussen2020-09-17https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/8000/16_8799_D.pdf
Antrag Baron 4616/9367Kundenbeschränkungen im Handel im Zuge verschärfter Coronaauflagen2020-11-26https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9367_D.pdf (Vorabfassung ohne Antwort: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9367.pdf)
Antrag Baron 4716/9372Forderungen aus der Wirtschaft nach einer Beibehaltung der Mehrwertsteuersenkung2020-11-26https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9372_D.pdf (Vorabfassung ohne Antwort: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9372.pdf)

Biografie

Ich wurde 1987 als Sohn russlanddeutscher Eltern in Dschambul, dem heutigen Taras in Kasachstan, geboren. Seit meinem vierten Lebensjahr wuchs ich in Hohenlohe auf. Nach der mittleren Reife und einer Ausbildung zum Verfahrensmechaniker für Kunststoff- und Kautschuktechnik studierte ich von 2010 bis 2014 Wirtschaftsingenieurwesen. Ich arbeitete zuletzt bei einem Künzelsauer Unternehmen als Produktmanager.

Partei und Fraktion

Seit Ende 2014 bin ich Mitglied der Alternative für Deutschland. Ich bin zudem Sprecher des AfD-Kreisverbands Hohenlohe/Schwäbisch Hall.

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016 wurde ich mit 17,1 Prozent der Stimmen im Wahlkreis Hohenlohe (Wahlkreis 21) per Zweitmandat in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt.

Im März 2021 wurde ich erneut in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Mit 14,1 Prozent der Stimmen lag ich ein Drittel über dem landesweiten Durchschnitt und erreichte das zweitbeste Ergebnis Baden-Württembergs für die AfD.

Viele Jahre war ich als Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion tätig. Seit Januar 2023 bin ich Fraktionsvorsitzender.

Die AfD bezeichne ich als „konservativ im klassischen Sinne, freiheitlich, patriotisch und stolz darauf, Deutsche zu sein, stolz darauf, was vergangene Generationen erreicht und aufgebaut haben“. Meine Uneinigkeit mit der Regierungspolitik bei der Bewältigung der „Griechenlandkrise“ und die Pläne zur Energiewende haben mich überzeugt, bei der AfD einzutreten.

Kontakt

Anton Baron MdL
Phone: +49 (0) 711 / 2063 5001

E-Mail: anton.baron@afd.landtag-bw.de
Urbanstraße 32, Stuttgart, Deutschland